Allgemeine Geschäftsbedingungen – Liefer-App & CRM (Apexiom)

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der APEXIOM-SE Software Agency – Mouad El Founti, Oststraße 18, 45525 Hattingen, Deutschland („Apexiom") und Unternehmern i.S.d. § 14 BGB („Kunde") über die Bereitstellung und den Betrieb einer Liefer-App (inkl. Kunden-App/PWA, Fahrer-App, Händler-Dashboard), CRM-Funktionen, Formulare/Bestellflows, Integrationen (u. a. Google-Maps-API) sowie Hosting, Wartung und Support.

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, APEXIOM-SE stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.3 Individualvereinbarungen gehen diesen AGB vor.

APEXIOM-SE UG (haftungsbeschränkt) – Mouad El Founti

USt-ID: DE452532929 – E-Mail: info@apexiom.de

Vertretungsberechtigt: Mouad El Founti

3.1 APEXIOM-SE stellt dem Kunden eine White-Label Liefer-App-Lösung zur Verfügung, bestehend aus (i) Kunden-App/Web-PWA, (ii) Fahrer-App, (iii) Händler-/Admin-Dashboard, (iv) CRM (Kundenprofile, Kampagnen, Coupons, Benachrichtigungen), (v) Formular-/Bestellprozessen, (vi) Integrationen (z. B. Zahlungsanbieter, E-Mail/SMS-Gateway, Google-Maps-API für Geocoding, Distance Matrix, Directions).

3.2 Hosting, Betriebsführung, Sicherheitsupdates, Monitoring und Basis-Wartung sind – je nach gebuchtem Paket – enthalten. Details ergeben sich aus Angebot/Leistungsverzeichnis.

3.3 Kein Erfolgsschuldverhältnis: Insbesondere werden keine Mindestumsätze, Ranking-Positionen, Lieferzeiten oder Konversionsraten garantiert.

4.1 Onboarding (Konfiguration, Branding, Inhalteinbindung) erfolgt nach Angebotszusage.

4.2 Abnahme: Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde sie produktiv nutzt oder nicht binnen 10 Werktagen nach Bereitstellung in Textform wesentliche Mängel rügt.

4.3 Änderungen/Erweiterungen sind gesondert zu beauftragen.

Der Kunde sorgt für geeignete Endgeräte, aktuelle Browser/OS, Internetzugang, App-Store-Konten (falls Veröffentlichung unter Kundenkonto) und erforderliche Zugänge zu Drittanbietern (z. B. Zahlungs-/SMS-Provider, Google Cloud).

Der Kunde liefert rechtssichere Inhalte (Texte, Bilder, Preise, Allergene), stellt notwendige Zugänge/Keys bereit, erteilt Freigaben zeitnah und beachtet lebensmittel-, wettbewerbs-, verbraucher- und datenschutzrechtliche Vorgaben. Für Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.

7.1 Kundeninhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos, Menüs, Preislisten) bleiben stets Eigentum des Kunden; der Kunde sichert die Rechteinhaberschaft zu.

7.2 Von APEXIOM-SE erstellte Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken/Design-Elemente) gehen nach vollständiger Bezahlung in das Eigentum des Kunden über; APEXIOM-SE behält ein einfaches Referenz-/Portfolionutzungsrecht (Screenshots, Projektnennung), sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

7.3 App-Code & Struktur: Quellcode, Templates, Layout-/Navigationsstrukturen, Module, konzeptionelle Informationsarchitektur bleiben geistiges Eigentum von Apexiom. Der Kunde erhält hieran für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht (Lizenz). Weitergabe, Unterlizenzierung, Bearbeitung, Reverse Engineering sind untersagt, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.

7.4 Die Einrichtungsgebühr deckt die Integration/Branding der Kundeninhalte in die Apexiom-Struktur ab.

7.5 Nach Vertragsende: Deaktivierung/Unzugänglichmachung der App. Der Kunde kann eigene Inhalte/Exportdaten anfordern; ein Anspruch auf Herausgabe von Quellcode/Struktur/Modulen besteht nicht.

8.1 Preise zzgl. gesetzlicher USt. Abrechnung monatlich im Voraus (Rechnung oder Zahlungsdienstleister). Zahlungsziel: 7 Tage.

8.2 Bei Verzug: Sperre der Instanz, Mahngebühren (5 € je Mahnung) und Verzugszinsen gem. § 288 BGB.

8.3 Einmalige Leistungen (z. B. individuelle Entwicklungen) werden nach Aufwand/Angebot berechnet.

9.1 Messgröße & Quoten: Verbrauch wird über serverseitige Logs/Monitoring von APEXIOM-SE ermittelt (u. a. API-Aufrufe „Pings", Webhooks, Push-Zustellungen, E-Mail/SMS-Versand, Google-Maps-API-Calls wie Geocoding, Directions, Distance Matrix, Places). Inklusivkontingente und ggf. Einheitspreise für Mehrverbrauch ergeben sich aus dem Preisblatt & Quotenvereinbarung (Anlage A) bzw. dem Einzelvertrag.

9.2 Mehrverbrauch/Overage: Bei Überschreiten der Inklusivkontingente werden Mehrnutzungen verbrauchsabhängig gemäß Anlage A abgerechnet und dem nächsten Abrechnungszeitraum zugeschlagen.

9.3 Drittanbieter-Preise: Gebühren externer Dienste (z. B. Google-Maps-Platform, SMS/E-Mail-Gateway, Zahlungsanbieter-Fees) werden zum jeweils gültigen Tarif des Drittanbieters an den Kunden durchgereicht; zusätzlich kann ein angemessener Service-/Abwicklungsaufschlag für Abrechnung, Logging, Monitoring und Support gemäß Anlage A berechnet werden.

9.4 Preisänderungen „jederzeit" bei Verbrauch/Provider-Änderungen:

a) Variable Verbrauchspreise (Overages) passen sich automatisch an den tatsächlichen Verbrauch im jeweiligen Monat an.

b) Ändert der Drittanbieter seine Preise/Tarife oder werden zusätzliche Kosten (z. B. neue Google-Maps-Preismodelle) fällig, ist APEXIOM-SE berechtigt, diese ab dem Wirksamkeitszeitpunkt des Drittanbieters weiterzugeben.

c) APEXIOM-SE informiert den Kunden unverzüglich per E-Mail; bei wesentlichen Preissteigerungen (mehr als nur geringfügig) erhält der Kunde ein Sonderkündigungsrecht zum Monatsende, wenn er binnen 14 Tagen nach Mitteilung kündigt.

9.5 Transparenz & Einwendungen: APEXIOM-SE stellt auf Wunsch eine verbrauchsbezogene Übersicht bereit. Einwendungen gegen Verbrauchsabrechnungen sind binnen 14 Tagen ab Zugang der Abrechnung in Textform zu erheben.

9.6 Fair-Use / Schutzmechanismen: APEXIOM-SE darf Anfragen drosseln oder vorübergehend sperren, wenn Systeme bedroht sind (DDoS, Fehlkonfiguration, Missbrauch) oder atypische Peaks die Stabilität gefährden; der Kunde wird informiert.

10.1 Zielverfügbarkeit (SLA-Ziel, unverbindlich): 99,5 %/Monat, ausgenommen geplante Wartungsfenster, höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern/Hostern/App-Stores/Netzbetreibern.

10.2 Geplante Wartungen werden – soweit möglich – vorab angekündigt.

10.3 Support je nach Paket per E-Mail (Reaktionszeit gemäß Leistungsbeschreibung); telefonischer Support nur bei Vereinbarung.

11.1 Parteien beachten die DSGVO. Für Endkundendaten ist der Kunde Verantwortlicher, APEXIOM-SE agiert als Auftragsverarbeiter.

11.2 Vor Produktivbetrieb wird eine AVV (Anlage B) abgeschlossen.

11.3 Der Kunde stellt erforderliche Informationspflichten (Art. 13/14 DSGVO), Rechtsgrundlagen und Betroffenenrechte sicher.

12.1 Veröffentlichung kann unter Kunden- oder Apexiom-Entwicklerkonten erfolgen; bei Kundenkonten verantwortet der Kunde sämtliche Store-Richtlinien/Vertragsbeziehungen.

12.2 Zahlungsabwicklung erfolgt über Drittanbieter (z. B. Stripe). APEXIOM-SE ist nicht Vertragspartei der Zahlungen zwischen Kunde und Endkunden; Rückerstattungen, Chargebacks und Preisangaben liegen in der Verantwortung des Kunden.

12.3 Der Kunde stellt sicher, dass jugendschutz-/steuer-/preisangaben-/lebensmittelrechtliche Vorgaben eingehalten werden.

13.1 Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht; unerhebliche Mängel begründen keine Ansprüche.

13.2 APEXIOM-SE haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

13.3 Haftungsausschluss für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust (sofern nicht von APEXIOM-SE zu vertreten), Betriebsunterbrechung.

13.4 Haftungshöchstgrenze: Jahresvergütung des betroffenen Vertragsjahres.

13.5 Für Leistungen/Downtimes von Drittanbietern (Hosting, Maps, Payment, SMS/E-Mail) keine Haftung.

APEXIOM-SE kann Leistungen vorübergehend sperren, wenn (i) Zahlungsverzug eintritt, (ii) erhebliche Sicherheitsrisiken bestehen, (iii) gesetzliche/vertragliche Pflichten verletzt werden. Bei andauernden Verstößen ist APEXIOM-SE zur fristlosen Kündigung berechtigt.

15.1 Hinweis „Powered by Apexiom" im Footer oder an geeigneter Stelle ist Bestandteil der Leistung.

15.2 Entfernung ist gegen Einmalgebühr von 10.000 € (zzgl. USt.) möglich.

15.3 APEXIOM-SE darf Logo/Projektname/Screenshots als Referenz nutzen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

16.1 Mindestlaufzeit – je nach Vereinbarung – 12 oder 24 Monate ab Vertragsbeginn.

16.2 Nach Ablauf verlängert sich der Vertrag automatisch um denselben Zeitraum (12 Monate), wenn nicht fristgerecht gekündigt wird.

16.3 Kündigungsfrist: 3 Monate zum Laufzeitende; Textform per E-Mail an Apexiom.

16.4 Telefonische/mündliche Kündigungen sind ausgeschlossen.

17.1 Deaktivierung der App/Instanz. Auf schriftliche Anforderung stellt APEXIOM-SE Datenexporte (z. B. Bestellungen, Kunden, grundlegende Stammdaten) in marktüblichen Formaten bereit; Format/Umfang gem. Leistungsbeschreibung, weitergehende Exporte/Migration nach Aufwand.

17.2 Löschung personenbezogener Daten gemäß DSGVO/AVV nach Fristen.

17.3 Kein Anspruch auf Herausgabe von Quellcode/Struktur/Modulen (vgl. § 7).

18.1 APEXIOM-SE kann AGB, Leistungsbeschreibungen und Festpreise aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen mit Wirkung für die Zukunft anpassen; Mitteilung mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten; Widerspruch binnen 14 Tagen möglich.

18.2 Nutzungsabhängige Entgelte/Drittanbieter-Kosten unterliegen § 9; diese können – wie dort geregelt – auch innerhalb der Laufzeit entsprechend Verbrauch/Provider-Änderung angepasst werden.

Beide Parteien wahren Vertraulichkeit über Geschäfts-/Betriebsgeheimnisse; gilt über das Vertragsende hinaus.

20.1 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht.

20.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

20.3 Gerichtsstand – soweit zulässig – ist Hattingen.

Anlage A: Preisblatt & Quotenvereinbarung (Inklusivkontingente, Einheitspreise für Mehrverbrauch, etwaige Service-/Abwicklungsaufschläge)

Anlage B: Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV)

APEXIOM-SE UG (haftungsbeschränkt) – Mouad El Founti, Oststraße 18, 45525 Hattingen

Tel.: +49 (0) 2324 9210864 – E-Mail: info@apexiom.de